Grur 2024

Besprechung von Dr. Ralph Oliver Graef zur OLG Köln-Entscheidung vom 26.01.2024 (GRUR-RS 2024,1143 – „Birkenstock“-Sandalen)

Die Entscheidung befasst sich mit den Anforderungen des Werkbegriffs bei Werken der angewandten Kunst und der Abgrenzung zum Designrecht, im vorliegenden Fall ging es um „Birkenstock“-Sandalen. Die Hintergründe der aktuellen Prozesse um „Birkenstock“-Sandalen vor dem OLG Hamburg und dem OLG Köln, und ihre in den Instanzen diametral entgegengesetzten Entscheidungen, zeigen, wie wichtig es ist, einen europarechtlich einheitlichen Werkbegriff zu etablieren. Insbesondere wenn Objekte in ihrer Produkthistorie rein funktional bedingt waren, ist ein Urheberrechtsschutz zutreffender Weise zu verneinen.

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